Bezahlkarte für Asylbewerber

„Wir sind jetzt soweit, dass wir im Altenburger Land mit der Bezahlkarte für Asylbewerber anfangen können und werden“, informiert Landrat Uwe Melzer. Im Januar hatten sich Thüringer Landrätinnen und Landräte in Absprache mit der Regierung des Freistaates geeinigt, diese auch einzuführen, bevor eine landes- oder bundesweit einheitliche Lösung auf dem Tisch liegt.

Dem vorausgegangen waren im Dezember die Bund-Länder-Gespräche, bei denen vereinbart wurde, bundesweit eine Bezahlkarte einzuführen.

„Eine einheitliche Lösung ist wünschenswert und zu begrüßen. Vor Jahreswechsel rechne ich aber nicht mit einem Ergebnis. Die Eckwerte einer bundeseinheitlichen Lösung zeichnen sich deutlich ab, so dass die Voraussetzungen für eine Überbrückungslösung gegeben sind. Wir rechnen in den nächsten Tagen mit Angeboten der Bezahlkartenfirmen.“, erläutert der Landrat des Altenburger Landes, Uwe Melzer.

In den Landkreisen Greiz und Eichsfeld sind mit der Bezahlkarte gute Erfahrungen gesammelt worden. Seit Anfang Dezember wurde dort das Konzept getestet. Dieses sieht vor, Asylbewerber die jeweils zustehenden Sozialleistungen nicht mehr wie bisher als Bargeld auszuzahlen, sondern auf eine Karte aufzuladen, mit der dann eingekauft werden kann. „Das verringert den bürokratischen Aufwand, der etwa mit der Auszahlung verbunden ist und verhindert Missbrauch.“, erklärt Melzer.

Ausgestattet mit einer Bezahlkarte werden im Altenburger Land vorerst sogenannte geduldete Asylsuchende mit Abschiebevermerk und Folgeantragsteller aus sicheren Herkunftsländern.