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Nach den zurückliegenden Plenartagen sieht die CDU-Fraktion den Thüringer Landtag wieder voll arbeits- und beschlussfähig. Die Sitzungswoche wurde planmäßig durchgeführt, eine neue Vizepräsidentin gewählt und die Zusammensetzung der Ausschüsse an die veränderten Mehrheitsverhältnisse angepasst. Damit können auch diese wichtigen Gremien ihre Arbeit rechtssicher fortsetzen. „Der Landtag ist arbeitsfähig. Punkt. Nach wenigen Tagen der Neuordnung sind die parlamentarischen Abläufe geklärt, das Präsidium ergänzt und die Ausschüsse wieder beschlussfähig. Vor allem aber beschäftigen wir uns wieder mit den Fragen, die für die Menschen im Altenburger Land wirklich zählen“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Zippel.
Mit der neuen Hochschulrahmenvereinbarung wurde in der Plenarwoche ein wichtiger inhaltlicher Schwerpunkt gesetzt. Sie gibt den zehn staatlichen Hochschulen Planungssicherheit bis 2034 und stärkt ihre Zusammenarbeit. Für die kommenden Monate hat die Regierungskoalition einen klaren Arbeitsplan: Bis zum Jahresende sollen die Modernisierung des Polizeiaufgabengesetzes, ein zweites Entlastungsgesetz für weniger Bürokratie sowie das neue Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst vorangebracht werden. Auch die Krankenhausplanung und die Energiepolitik des Freistaats stehen auf der Agenda.
Zippel: „Unser Blick richtet sich nach vorn: mehr Sicherheit, weniger Bürokratie, eine verlässliche Gesundheitsversorgung, starke Hochschulen und eine Energiepolitik, die zu Thüringen passt. Das sind konkrete Aufgaben, deren Ergebnisse auch bei uns vor Ort im Altenburger Land spürbar sein müssen. Während die AfD außer Unruhe keinen Plan für unser Land hat, arbeiten wir weiter. Jetzt zählt wieder Thüringen.“
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