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Konstituierung des Altenburger Stadtrates abgeschlossen | Stadt Altenburg

Stadt Altenburg (Foto: Ronny Franke)

Konstituierung des Altenburger Stadtrates abgeschlossen

Politik
23.08.2024, 10:29 Uhr
Von: Repkewitz Fachdienst Büro Oberbürgermeister und zentrale Verwal-tun
Neue Wahlperiode des Stadtrats

Nachdem sich der neu gewählte Altenburger Stadtrat bereits am 11. Juni 2024 konstituiert hat, folgten seit dem 31. Juli 2024 auch die Ausschüsse des Stadtrats. Mit der konstituierenden Sitzung des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses, der am 20. August 2024 tagte, ist die Bildung der Ausschüsse abgeschlossen.

Die Ausschüsse haben jeweils ihre Vorsitzenden und zwei Stellvertreter gewählt. Der Bau- und Stadtentwicklungsausschuss (BSA) wird auch in der neuen Wahlperiode von Peter Müller (Fraktion pro Altenburg) geführt. Ihm stehen Christian Götze (CDU-Fraktion) und Johannes Schaefer (SFA-Fraktion) als erster bzw. zweiter Stellvertreter zur Seite.

Auch beim Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA) setzen die Mitglieder auf Kontinuität. Sven Simon-Wittig (CDU-Fraktion) wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Thomas Jäschke (SPD-Fraktion, 1. Stellvertreter) und Heiko Philipp (AfD-Fraktion, 2. Stellvertreter).

Der Sozial- und Kulturausschuss (SKA) wird künftig von Torsten Rist (SPD-Fraktion) geführt. Susanne Reim (SFA-Fraktion) und Julia Kretschmann (Fraktion DIE LINKE) stehen ihm als erste bzw. zweite Vorsitzende zur Verfügung.

Der Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz (SDA) hat sich Benno Knoth (AfD-Fraktion) zum Vorsitzenden und Romy Strobel (Fraktion pro Altenburg) sowie Andreas Huhn (Fraktion DIE LINKE) zu den ersten und zweiten Stellvertretern gewählt.

Der neu gebildete zeitweilige Ausschuss zur Entwicklung des Areals Großer Teich und zur Vorbereitung der Landesgartenschau 2030 (LGA) wird von Jörg Jablonowski (Fraktion DIE LINKE) geführt. Seine Stellvertreter sind Frank Tanzmann (CDU-Fraktion, 1. Stellvertreter) und Steffen Sell (Fraktion pro Altenburg, 2. Stellvertreter).

Keine Wahl erforderlich war beim Hauptausschuss, der aufgrund der Bestimmungen der Thüringer Kommunalordnung von Oberbürgermeister André Neumann geführt wird. Sollte es hier zu Vertretungsfällen kommen, stehen Bürgermeister Frank Rosenfeld und die ehrenamtlichen Beigeordneten Frank Tanzmann (CDU-Fraktion) und Johannes Schaefer (SFA-Fraktion) bereit.

Der Stadtrat der Stadt Altenburg trifft sich am 22. August 2024 zu seiner zweiten Sitzung, die von Entscheidungen über die städtischen Beteiligungen dominiert wird. Der Oberbürgermeister wird den Diensteid für die neue Amtszeit ablegen, die am 1. Juli 2024 begann. Daneben werden der hauptamtliche Beigeordnete – also der Bürgermeister – für die nächste Amtszeit gewählt und die AfD-Fraktion sachkundige Bürger in die Ausschüsse entsenden. Auf der Tagesordnung stehen weiterhin eine Änderung der Hauptsatzung, eine Neufassung der Spezialmarktsatzung, ein Kriterienkatalog für Photovoltaik- und Solarthermie-Freianlagen und Entscheidungen zu drei Bebauungsplänen. Darüber hinaus gibt es auch Entscheidungen im nicht öffentlichen Sitzungsteil.
 

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