Anzeige
Klinikum 5
Stellungnahme von Oberbürgermeister Neumann | Oberbürgermeister André Neumann

Oberbürgermeister André Neumann

Stellungnahme von Oberbürgermeister Neumann

Politik
04.11.2022, 09:33 Uhr
Von: André Neumann, Oberbürgermeister
zur Forderung des Vorstands des SPD-Ortsvereins, „einen öffentlichen Diskurs“ zu organisieren.

Mit einiger Verwunderung habe ich den Offenen Brief des Vorstands des SPD-Ortsvereins gelesen. Wenn Vertreter der Partei, die die Bundesregierung anführt, gegen die sich ein Großteil des Protests richtet, dazu aufrufen, dass andere „einen öffentlichen Diskurs“ organisieren sollen, wirft das Fragen auf. Ist es nicht Aufgabe eines SPD-Ortsvereins, SPD-Politik zu erklären? Warum sollen das ein Oberbürgermeister und ein Landrat mit CDU-Parteibuch tun, die auf die von der SPD angesprochenen Themen, die Anliegen der „Spaziergänger“ sowie die Weichenstellungen dazu in Berlin keinen Einfluss haben?

Warum holt die SPD Altenburg nicht verantwortliche Politiker des Bundes ins Altenburger Land, um in einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu treten?

Nahezu täglich bin ich im Dialog mit Bürgern, auch denjenigen, die regelmäßig an den „Spaziergängen“ teilnehmen - sei es im persönlichen Gespräch oder in meiner digitalen und analogen Sprechstunde. Ich habe noch niemandem das Gespräch verwehrt. In diversen Medien habe ich mich zu allen angesprochenen Problemen geäußert.

Abschließend möchte ich festhalten: Mein Unverständnis gilt dem besagten Brief der SPD, für die Sorgen und Nöte der Altenburger in diesen Krisenzeiten habe ich hingegen Verständnis. Es ist ein Grundpfeiler unseres Gemeinwesens, demokratischen Protest auch auf die Straße tragen zu dürfen. Auch teile ich vielfach die Kritik, die an der Bundesregierung geübt wird und spreche das auch bei jeder passenden Gelegenheit an. Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, die in der OVZ vom 29. September dieses Jahres zitiert wurde: Ich fühle mich zurzeit im Bund so schlecht regiert wie noch nie.

Kommentare

CAPTCHA CAPTCHA
ALTENBURGER LAND AKTUELL +++ Große Osterpflanzaktion für jedermann in Lucka +++ 6:5! Eispiraten machen erste Halbfinal-Teilnahme in zweiter Overtime perfekt +++ Knapp 600 Wohnungen für Bedürftige im Landkreis Altenburger Land +++ Thüringer Engagement-Preisträger 2024 gesucht +++ Landratsamt erwartet Fördermittelbescheid zur Untersuchung des Schadstoffpotenzials der Talsperre Windischleuba +++