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Schmölln. In seiner 22. Sitzung am 27. August 2026 hat der Stadtrat der Stadt Schmölln mehrere wichtige Entscheidungen für die weitere Entwicklung der Stadt getroffen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Investitionen in die Feuerwehr und die Infrastruktur, die Vergabe von Dienstleistungen für die städtischen Kindertageseinrichtungen sowie verschiedene Beschlüsse zur Stadtentwicklung.
Eine zentrale Entscheidung betrifft die Freiwillige Feuerwehr Schmölln. Der Stadtrat beschloss die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs TLF 3000.
Das derzeit eingesetzte TLF 16/25 stammt aus dem Jahr 1997. Aufgrund seines Alters nehmen Verschleiß und Reparaturkosten zunehmend zu. Zudem entspricht das Fahrzeug nicht mehr den heutigen Anforderungen an Sicherheit und Ausstattung. Nach der Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung ist die Stadt Schmölln verpflichtet, ein entsprechendes Tanklöschfahrzeug vorzuhalten.
Für die Ersatzbeschaffung hatte die Stadt Fördermittel beim Freistaat Thüringen beantragt. Bewilligt wurde eine Förderung in Höhe von 125.000 Euro. Den Zuschlag erhält die Rosenbauer Deutschland GmbH aus Luckenwalde. Die Auftragssumme beträgt 474.729,08 Euro. Für die Finanzierung ist im städtischen Haushalt eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2027 vorgesehen.
Mit dem neuen Fahrzeug soll die Feuerwehr Schmölln künftig über moderne Technik verfügen, die den aktuellen Anforderungen an Einsatzfähigkeit, Sicherheit und Ausstattung entspricht.
Auch für die Infrastruktur in Nöbdenitz hat der Stadtrat eine wichtige Entscheidung getroffen. Beschlossen wurde die Sanierung der Ortsverbindungsstraße von der B7 bis zur Bahnlinie.
Die rund 750 Meter lange und etwa sechs Meter breite Straße soll grundhaft ausgebaut beziehungsweise mit einer neuen Asphaltdecke versehen werden. Zusätzlich sind Arbeiten an den Straßengräben und an einer vorhandenen Verrohrung vorgesehen. Auch die Zufahrten werden im Zuge der Maßnahme angepasst.
Den Auftrag erhält die Swiss BTG Bautec and Trade GmbH. Die geprüfte Auftragssumme beträgt 305.252,85 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Bei den Bauarbeiten soll eine besondere Bauweise zum Einsatz kommen. Ein Teil des vorhandenen Straßenmaterials wird vor Ort aufbereitet und mit Bindemitteln zu einer neuen, tragfähigen Tragschicht verarbeitet. Anschließend wird eine neue Asphaltdeckschicht aufgebracht. Vor Beginn der Arbeiten sind unter anderem Bodenproben und Eignungsanalysen vorgesehen.
Die ursprüngliche Kostenschätzung der Stadt für die Gesamtmaßnahme lag bei rund 805.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus bereits vorgesehenen Haushaltsmitteln sowie durch Minderausgaben an anderer Stelle im Straßenbereich.
Für die Jahre 2027 und 2028 wurden außerdem die Unterhaltsreinigung sowie der Küchen- und Wirtschaftsdienst in den Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft neu vergeben.
Erstmals wurden die eingegangenen Angebote anhand einer umfassenden Bewertungsmatrix beurteilt. Neben Preis und Wirtschaftlichkeit flossen auch das Konzept und die Qualität der Leistungen, Personal und Zuverlässigkeit sowie die Bereiche Umwelt und Nachhaltigkeit in die Bewertung ein.
Der Stadtrat beschloss, die Leistungen an die Piepenbrock Dienstleistungen GmbH & Co. KG aus Zwickau zu vergeben. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 462.978,35 Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Der Stadtrat billigte zudem den Vorentwurf für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmölln und beschloss die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit.
Hintergrund ist die perspektivisch geplante Erweiterung des Kiessandtagebaus Sommeritz. Vorgesehen ist eine Vergrößerung der bestehenden Abbaufläche um rund 9,2 Hektar in nordöstlicher Richtung sowie um rund 5,8 Hektar nach Südosten.
Mit dem Beschluss beginnt das weitere Beteiligungsverfahren. Der Vorentwurf mit Begründung und Umweltbericht wird öffentlich ausgelegt und auf der Internetseite der Stadt Schmölln veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger erhalten damit die Möglichkeit, sich über die Planungen zu informieren und Hinweise sowie Anregungen einzubringen.
Für die Stadt Schmölln entstehen durch die Änderung des Flächennutzungsplanes keine Kosten. Die Finanzierung übernimmt der Vorhabenträger.
Eine weitere Änderung betrifft die Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmölln. Der Stadtrat beschloss, die Nutzung öffentlicher Stellplätze für öffentlich zugängliche E-Ladesäulen künftig mit einer Gebühr von 0,00 Euro zu belegen.
Mit der Gebührenbefreiung möchte die Stadt den Ausbau der Ladeinfrastruktur unterstützen und Investitionen in zusätzliche öffentlich zugängliche Ladepunkte erleichtern. Da für diese Nutzung bislang keine Einnahmen erzielt wurden, hat die Regelung keine Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.
Darüber hinaus bestätigte der Stadtrat den Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Schmölln GmbH in der von der BBH AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüften Fassung.
Der Jahresabschluss weist einen Jahresfehlbetrag von 390.565,12 Euro aus. Der Fehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Geschäftsführer Herr Kühnast sowie der Aufsichtsrat wurden für das Geschäftsjahr 2025 einstimmig entlastet.
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