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Schmölln - In der 19. Sitzung des Stadtrates am 26. März 2026 wurden mehrere Beschlüsse gefasst: die Sanierung des Kunstrasens in Schmölln, eine Änderung der Hauptsatzung und die Aussetzung des Beschlusses B0557/2021 (Projekt „El Boton“) auf unbestimmte Zeit. Zudem einigte sich der Rat darauf, mögliche Investitionen im Bereich Tatami für eine Förderung nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen anzumelden.
Ein Antrag der SPD‑Fraktion zur Analyse der Personalsituation im Ordnungsamt (insbesondere Sachgebiet Ordnungsangelegenheiten) fand hingegen keine Mehrheit. Ziel des Antrags war, die Außendienstpräsenz des Vollzugspersonals zu stärken, um das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. Nach Kritik im Hauptausschuss überarbeitete die SPD den Antrag und stellte die verstärkte Außendienstpräsenz explizit in den Mittelpunkt; die Fraktionsvorsitzenden wurden außerdem kontaktiert, um Kompromissmöglichkeiten zu sondieren. Mit Ausnahme einer Absage durch die Fraktion Bürger für Schmölln kam es zu keinen weiteren Gesprächen.
Im Stadtrat und aus der Bürgerschaft war in den vergangenen Monaten wiederholt auf Probleme wie zunehmende Vermüllung — besonders am Markt und am Brauereiteich — sowie auf ein nachlassendes Sicherheitsgefühl hingewiesen. Dies war Anlass für den SPD‑Antrag. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Wählervereinigung für das neue Schmölln und Bürger für Schmölln lehnten den Antrag ab und verwiesen auf ihr Vertrauen in die Verwaltung und auf verbleibende Zweifel an der Zielklarheit, obwohl die SPD die Zielsetzung nach der Hauptausschuss‑Debatte präzisiert hatte. Nur sechs Stadtratsmitglieder stimmten für den Vorschlag.
SPD‑Fraktionsvorsitzender Jonas Kießhauer: „Ich bin natürlich enttäuscht, dass gerade die Fraktionen, die immer wieder monieren, dass das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger nachlässt, einem Antrag für mehr Sicherheit widersprechen.“ Er ergänzte: „Umso erstaunter war ich über die Redebeiträge, in denen ein sehr großes Vertrauen in die Stadtverwaltung zum Ausdruck kam. Das steht aus meiner Sicht im Gegensatz zu anderen laufenden Entscheidungen, bei denen die Verwaltung intensiv kontrolliert werden soll.“
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