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Der von der Fraktion pro Altenburg eingebrachte Antrag zur Überarbeitung des Stadtlogos wurde in der Sitzung des Stadtrates wegen angeblicher Unzuständigkeit des Stadtrates ohne inhaltliche Debatte von der Tagesordnung genommen.
Bürgermeister Frank Rosenfeld (SPD) begründete dies mit den zuvor von der Stadtverwaltung erteilten kommunalrechtlichen Hinweisen. Danach falle das Corporate Design der Stadtverwaltung in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters. Zur Illustration verglich er den Antrag der Fraktion pro Altenburg mit einem hypothetischen Beschluss des Stadtrates an den Verteidigungsminister oder mit der Erklärung Altenburgs zur atomwaffenfreien Zone.
Dieser Vergleich wurde von Dirk Schwerd, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von pro Altenburg, entschieden zurückgewiesen.
„Unser Antrag ist weder abstrus noch sachfremd. Er betrifft die Identität unserer Stadt und eine Frage, die viele Bürgerinnen und Bürger bewegt“, erklärte Schwerd in seiner Intervention.
Schwerd erinnerte an die breite öffentliche Diskussion um das neue Stadtlogo und insbesondere um den Wegfall der Skat-Symbolik. Viele Altenburgerinnen und Altenburger haben sich hierzu klar positioniert und ihre Verbundenheit mit der Skatstadt Altenburg zum Ausdruck gebracht.
Der Antrag der Fraktion pro Altenburg zielte ausdrücklich nicht darauf ab, die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters zu bestreiten. Vielmehr sollte dem Stadtrat die Möglichkeit gegeben werden, eine demokratische Willensbildung herbeizuführen und den Oberbürgermeister zu ersuchen, eine Überarbeitung des Logos zu prüfen.
Sowohl im ursprünglichen Antrag als auch im Änderungsantrag wurde daher ausdrücklich die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters respektiert und eine freiwillige Beschlussfassung des Stadtrates als politisches Signal angestrebt.
Bedauerlich ist aus Sicht der Fraktion pro Altenburg auch der Umgang mit einer Nachfrage aus dem Stadtrat. Jan Peter Berger (pro Altenburg) hatte gefragt, ob der Oberbürgermeister zwingend allein entscheiden müsse oder ob es nicht möglich sei, die Frage gemeinsam mit dem Stadtrat zu beraten. Diese Nachfrage wurde vom Stadtratsvorsitzenden Götze (CDU) jedoch nicht einmal zugelassen und als unzulässig verworfen.
„Es ist kaum nachvollziehbar, dass selbst eine solche sachliche Nachfrage unbeantwortet bleibt“, erklärt Peter Müller, Fraktionsvorsitzender von pro Altenburg.
Umso mehr verwundert der unterschiedliche Umgang mit Wortmeldungen in der Sitzung. Während diese Nachfrage nicht zugelassen wurde, wurden Fragen aus anderer Richtung deutlich ausführlicher behandelt. So wurden Fragen von Johannes Schäfer (Stadtforum) zum übertragenen Wirkungskreis von Bürgermeister Frank Rosenfeld (SPD) ausführlich beantwortet.
„Es entsteht leider der Eindruck, dass es weniger darauf ankommt, worum es in einer Frage geht – sondern wer sie stellt. Das ist schade“, so Müller.
Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass ein anderer Umgang möglich gewesen wäre. Bereits unter dem vormaligen und langjährigen Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) gab es Überlegungen, die Skat-Symbolik aus dem Stadtlogo zu entfernen. Damals stieß dieser Vorschlag im Stadtrat auf erheblichen Widerstand. Obwohl auch damals die Zuständigkeit beim Oberbürgermeister lag, wurde der Stadtrat beteiligt und sein Votum respektiert – die Skat-Symbolik blieb Bestandteil des Logos.
„Gerade bei identitätsprägenden Fragen unserer Stadt sollte ein gemeinsamer Weg gesucht werden. Einsame Entscheidungen, die nicht von der Mehrheit getragen werden und die Identität der Bürgerinnen und Bürger betreffen, können keine guten Entscheidungen sein“, erklärt Dirk Schwerd.
Mit Verwunderung reagiert die Fraktion zudem auf eine aktuelle Pressemitteilung der SPD-Fraktion, die sich selbst kritisch zum neuen Stadtlogo äußert. Wenn diese Kritik ernst gemeint sei, hätte sich die SPD im Stadtrat für eine Diskussion und Beteiligung einsetzen können.
„Wer öffentlich Kritik äußert, im Stadtrat aber schweigt, sendet ein widersprüchliches Signal an die Bürgerschaft“, so Peter Müller.
Die Fraktion pro Altenburg ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, ihr Unbehagen über das neue Stadtlogo weiterhin offen zu äußern und gegenüber der Stadtverwaltung deutlich zu machen.
Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Skatstadt Altenburg auch im Stadtlogo sichtbar bleibt und weiter für die Rückkehr der Skat-Symbolik kämpfen.
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