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Zu den jüngsten Forderungen nach Rückzahlungen von Sozialleistungen für Geflüchtete erklärt Mandy Eißing, Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt:
„Wer in Deutschland Schutz sucht, darf nicht in eine Verschuldungsfalle getrieben werden. Sozialleistungen sind ein Grundrecht, kein Kredit. Schulden erschweren Integration und ökonomische Selbstständigkeit – das Gegenteil von dem, was angeblich angestrebt wird.
Der Vorschlag der SPD-Landräte spaltet und stigmatisiert. Er unterstellt Geflüchteten fehlenden Willen und verschweigt die echten Probleme: fehlende Sprachkurse, keine Anerkennung von Abschlüssen, Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt.
Hier von einer Art BAföG-Darlehen zu sprechen, ist absurd: Studierende entscheiden sich freiwillig für ein Studium. Geflüchtete haben sich ihre Lage nicht ausgesucht – sie fliehen vor Gefahr.
So schafft man keine Integration, sondern Angst und Verschuldung.“
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