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Sanierung kommunaler Einrichtungen gesichert | Ihre SPD - Bundestagsabgeordnete für das Altenburger Land, Gera und den Landkreis Greiz

Ihre SPD - Bundestagsabgeordnete für das Altenburger Land, Gera und den Landkreis Greiz

Sanierung kommunaler Einrichtungen gesichert

Politik
19.01.2024, 14:26 Uhr
Von: Elisabeth Kaiser, MdB Gera - Greiz - Altenburger Land
Haushaltsausschuss: Regierungskoalition bringt Bundeshaushalt 2024 auf die Zielgerade. Anfang Februar wird er final vom Bundestag verabschiedet.

Dazu erklärt Elisabeth Kaiser, Ostthüringer Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium:  

"Mit der Entscheidung im Haushaltsausschuss schafft die Regierungskoalition Stabilität und Klarheit für Investitionen und Förderungen. Das ist wichtig, um unserer Wirtschaft in den aktuellen Zeiten Planungssicherheit zu geben und damit Förderprogramme weiterlaufen können. Gute Nachrichten gibt es für Städte und Gemeinden. Die bewilligten Mittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" und im sogenannten "Parkprogramm" sind gesichert. Außerdem können in diesen Bereichen auch 2024 neue Projekte beschlossen werden. Um dem Wohnungsmangel zu begegnen wird im Bundesbauministerium eine zusätzliche Milliarde zur Unterstützung klimafreundlicher Neubauten zur Verfügung stehen."

Kommentare

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Christine Hirsch, 19.01.2024
Diese Aussage zu 2024 ist so nicht korrekt: Für das Jahr 2024 stehen nur noch 48,6 Mio € zur Verfügung , 2023 waren es noch 400 Mio. €. Die Mittel 2024 sollen für bereits eingegangene Verpflichtungen und zur Abwicklung des Programms verwendet werden. So die Aussage des StGB NRW am 15.01.1024
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