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33. Jahrestag des Mauerfalls |

(Foto: Quelle: Freie Wähler Kreisvereinigung im Altenburger Land)

33. Jahrestag des Mauerfalls

Politik
09.11.2022, 14:31 Uhr
Von: Freie Wähler Kreisvereinigung im Altenburger Land
Freie Wähler ABGLand: „FREIHEIT bedeutet VERANTWORTUNG. Das ist der Grund, warum die meisten Menschen sich vor ihr fürchten.“ (George Bernard Shaw)

Es stimmt nachdenklich, blickt man auf die Entwicklungen in Thüringen seit dem 9. November 1989. Der Mauerfall verhieß den Bürgern der ehemaligen DDR Freiheit und Demokratie. Das umfasst vieles - freie Meinungsäußerung, freies Reisen, freie Berufswahl … eine Fülle an Möglichkeiten zur freien Entfaltung, wie sie DDR-Geborenen vorher zumeist nicht bekannt waren. Mit dieser Freiheit kamen aber auch neue Lebenssituationen, welche manchen überforderten. Wendebiographien sind nicht immer bruchfrei und glücklich. Verlust von Arbeitsplätzen, Verlust nachbarschaftlicher Solidarität, ein Überfluss an Angeboten anstatt ausgeprägtem Improvisationstalent etc. Doch sind die Errungenschaften von Freiheit und bürgerlich-demokratischen Rechten eben jene Werte, für die einzutreten immer lohnt. 

Unsere freiheitliche Demokratie und unsere rechtsstaatlichen Normen sind dabei niemals Selbstverständnis. Diese zu bewahren ist nicht nur mit Blick auf äußere Einflüsse wichtig, wenn wir sehen wie diktatorische Staatssysteme zu global bedeutenden Mächten aufsteigen. Es gilt ebenso den kritischen Blick auf uns und unsere innerstaatlichen Entwicklungen zu wahren. Warum werden zunehmend Verfassungsrechte hinterfragt? Warum werden selbst Meinungsäußerungen dann scharf kritisiert, wenn diese doch voll auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen? Und warum entsteht der Eindruck, dass überregionale bzw. globale Belange oft bedeutsamer erscheinen, als die gebotene Daseinsfürsorge für unsere eigene Bevölkerung? 

Es ist auch unser Selbstverständnis und gehört untrennbar zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, dass wir für Menschenrechte, für eine intakte Umwelt und für eine Nachhaltigkeit im Sinne uns nachfolgender Generationen eintreten. Doch ist es ebenso Teil der DNA von uns Freien Wählern, dass wir jedem Wandel mit Sachverstand und Augenmaß begegnen. Reines Ideologiegehabe an den notwendigen Bedürfnissen unserer Bürger vorbei lehnen wir ab. Unrealistische Politik und unüberlegte, drastische Eingriffe in gesellschaftliche und wirtschaftliche Lebensbereiche haben schon jetzt zur Aufspaltung der Bürgerschaft und erheblichen Verwerfungen geführt. Dem begegnet man nicht durch immer mehr Verbote, nicht durch ausufernde, steuergeldfinanzierte Bekämpfung von Symptomen und nicht durch stetig wachsende staatliche Überregulierung. Vielmehr muss dem Prinzip der unternehmerischen Freiheit wieder Rechnung getragen werden, indem der Produktions- und Dienstleistungsstandort Deutschland beste Bedingungen bietet. Können unsere Unternehmen erfolgreich wirtschaften, dann können sie auch den Arbeitnehmern gute Arbeitsbedingungen anbieten und dem Staat ein verlässlich gutes Steueraufkommen sichern. Freiheit ist die Grundvoraussetzung, damit unser Sozialstaat sein engmaschiges soziales Netz auch für die Bedürftigen unter uns verlässlich spannen kann. 

Zusatz: Vom 9. zum 10. November 1938 kam es im damaligen Hitler-Deutschland zur Reichsprogromnacht. Es waren vom nationalsozialistischen Regime gesteuerte Gewalttaten gegen jüdische Mitbürger. Diese Gewaltexzesse verdeutlichen zudem wie wichtig Freiheit ist, denn nur in Freiheit kann gerechter Friede existieren. 

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