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Erfurt – Thüringens Wirtschaftsministerin Colette Boos-John hat sich für die Einführung einer „Bürokratiebremse“ in Thüringen ausgesprochen. Bei einem Gespräch zum Bürokratieabbau mit Spitzenvertretern Thüringer Kammern und Verbände forderte sie: „Für jedes neue Gesetz und jede neue Vorschrift, die beschlossen wird, muss eine andere Regelung gestrichen werden.“ Diese „Eins-rein-eins-raus“-Regel ist Teil des Regierungsvertrags der Brombeer-Koalition im Freistaat und soll sicherstellen, dass es auf Landesebene keine Mehrbelastung für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk gibt.
Ministerin Boos-John betonte, dass das Land den Vorschriftendschungel für die Wirtschaft weiter lichten wolle. Bei dem Treffen wurden konkrete Vorschläge zum Bürokratieabbau erörtert, die die Institutionen auf Bitte der Ministerin vorgelegt hatten. Die Themen umfassen:
Diese Themen sollen in der neuen „Allianz für Wachstum und Strukturwandel“ weiter diskutiert werden. Boos-John kündigte an, dass das weitere Vorgehen eng mit den laufenden Aktivitäten der Thüringer Staatskanzlei, wie dem Normenkontrollrat und dem Bürokratiemelder, abgestimmt werde.
„Bürokratie liegt wie Mehltau über unserem Land“, so die Ministerin. „Wir müssen diese Last endlich abschütteln und wieder die kreativen Kräfte unserer Wirtschaft entfesseln.“ Die Überregulierung der Wirtschaft zählt neben hohen Energiepreisen und Fachkräftemangel zu den größten Investitionshemmnissen in Deutschland und Thüringen.
Laut verschiedenen Erhebungen absorbieren die Bürokratiekosten in Deutschland zwischen 67 und 146 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung pro Jahr. Für Thüringen lassen sich die jährlichen Bürokratiekosten auf etwa 1,5 bis 2,9 Milliarden Euro schätzen. „Das macht deutlich, welches wirtschaftliche Wachstumspotenzial allein im Bürokratieabbau liegt“, erklärte Boos-John. „Es wird also Zeit, dass wir endlich kräftig auf die Paragrafenbremse treten.“
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