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Der Bundesrat hat heute das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) passieren lassen. Damit wird eines der zentralen Projekte von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in der laufenden Legislaturperiode umgesetzt. Rainer Striebel, Vorstandsvorsitzender der AOK PLUS, ordnet dies wie folgt ein:
„Ich freue mich sehr, dass die Krankenhausstrukturreform vom Bundesrat akzeptiert wurde. Lange haben alle beteiligten Akteure dafür gekämpft und Kompromisse gefunden. Mit der Reform wird die Behandlungsqualität der medizinischen Leistungen in den Mittelpunkt aller Überlegungen zu künftigen Krankenhausstrukturen gestellt und legt damit den richtigen Schwerpunkt. Es muss nicht jedes Krankenhaus alles können. Spezialisierung erhöht die Behandlungsqualität und damit den Behandlungserfolg. Das ist im Sinne der Menschen.
Ohne eine umfassende Reform der Notfallversorgung bleibt die Krankenhausreform aber unvollständig. Mit dem Zerfall der Bundesregierung bleibt dieses Thema nun auf der Strecke, während die bestehenden Probleme fortbestehen. Es liegt nun an der nächsten Regierung, dieses Thema zügig anzugehen, um Patientenströme effizienter zu lenken und die Versorgung in Akutsituationen nachhaltig zu verbessern.
Die Akteure des sächsischen und Thüringer Gesundheitswesens haben in den vergangenen Monaten und Jahren bereits die Grundlage für die Umsetzung der Krankenhausstrukturreform gelegt. Nun gilt es, diese Vorarbeit zu nutzen und die Strukturen schnellstmöglich anzupassen. Ich hoffe weiterhin auf eine partnerschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit mit allen Partnern, um die medizinische Versorgung der Menschen in beiden Freistaaten zukunftssicher weiterzuentwickeln.“
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