Rechte Richter und Staatsanwälte – eine Gefahr für den Rechtsstaat?

Richter und Staatsanwälte in Deutschland müssen in ihrer Amtsausübung politisch neutral und unparteiisch sein. Laut dem Hamburger Journalisten Dr. Joachim Wagner, ehemaliger stellvertretender Chefredakteur des ARD-Hauptstadtstudios, ist dies seit dem Erstarken des Rechtspopulismus heute nicht mehr durchweg der Fall. In seinem aktuellen Buch „Rechte Richter und Staatsanwälte – eine Gefahr für den Rechtsstaat?“ zeigt er anhand zahlreicher Beispiele auf, wie sich die rechte Gesinnung von Richtern, Staatsanwälten und Schöffen in der Rechtsfindung niederschlägt, und wie rechte Parteien versuchen, ihre Mitglieder bzw. Sympathisanten in Gerichten zu platzieren.

Zu diesem Thema referiert der Autor am Mittwoch kommender Woche, dem 16. November, 18 Uhr, in der Volkshochschule Altenburg. Anschließend wird auf einer Podiumsdiskussion das Verhältnis von rechtsmotivierter Gewalt und Justiz erörtert. An der Diskussion nehmen Heike Kleffner, Geschäftsführerin des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (Berlin), und Anna Schramm, Beraterin bei den Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie (Dresden), teil. Moderiert wird die Diskussion von VHS-Mitarbeiter Dr. Michael Hein.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Thüringer Landeszentrale für Politische Bildung statt. Der Eintritt ist frei. Die Volkshochschule empfiehlt jedoch eine Platzreservierung: telefonisch unter 03447 507928 oder online unter www.vhs-altenburgerland.de.