Nach Antwort auf offenen Brief: Stadt Altenburg lädt Minister Lauterbach zu Vor-Ort-Dialog ein

Mitte Mai sorgte ein offener Brief von Oberbürgermeister André Neumann an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für Gesprächsstoff. Darin appellierte das Stadtoberhaupt angesichts beunruhigender Entwicklungen bei der medizinischen Versorgung der Bevölkerung in der Stadt und dem Landkreis Altenburger Land an den Minister, rasch die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu verbessern, um eine drohende Krise abzuwehren. Konkret sieht der Oberbürgermeister Handlungsbedarf bei der Hausarztversorgung sowie der Unterstützung lokaler Apotheken und des Klinikums Altenburger Land.

Vor wenigen Tagen ging im Altenburger Rathaus ein Antwortschreiben aus dem Bundesgesundheitsministerium ein, das die Unterschrift der Staatssekretärin Sabine Dittmar trägt. Darin wird ausgeführt, dass eine „bedarfsgerechte, flächendeckende und möglichst wohnortnahe medizinische Versorgung ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen“ des Bundesgesundheitsministeriums sei. Um auf den genannten Gebieten Verbesserungen zu erreichen, treibe das Ministerium „umfassende Reformen“ voran. Konkret wird auf das „Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung der Kommunen“ und das „Krankenhausversorgungverbesserungsgesetz“ sowie eine geplante Reform im Apothekenwesen verwiesen. Unter anderem seien Regelungen zur „Entbudgetierung der hausärztlichen Leistungen“ sowie Erleichterungen bei der Gründung kommunaler Medizinischer Versorgungszentren das Ziel. 

Auch wenn die Tatsache erfreulich ist, dass der Appell aus Altenburg in Berlin gehört wurde, so ist das Antwortschreiben nach Meinung des Oberbürgermeisters nicht zufriedenstellend. Das Stadtoberhaupt formuliert in seiner Replik Zweifel, dass die Gesetzesvorhaben des Bundesgesundheitsministeriums geeignet sind, die medizinische und pharmazeutische Versorgung der Bevölkerung in ländlichen Räumen wie der Altenburger Region zu verbessern. Zu dieser kritischen Einschätzung gelangt Oberbürgermeister Neumann nach entsprechenden Konsultationen mit lokalen Akteuren, die die Interessen der Altenburger Hausärzte, Apotheken und des Klinikums vertreten. Vor dem Hintergrund der ungünstigen demografischen Entwicklung werde sich der schon bestehende Ärztemangel weiter verschärfen, so die Sorge des Stadtoberhaupts.

Die „Entbudgetierung“ sei ein Schritt in die richtige Richtung, werde aber die Strukturprobleme nicht lösen. Ähnlich die Kritik am Krankenhausgesetz: Es werde nicht verhindern, dass „unser bisher erfolgreiches Krankenhaus…in wirtschaftliche Schieflage geraten“ werde. Und die Reformvorschläge für das Apothekenwesen haben nach den Worten des Oberbürgermeisters bei den Apothekern „für Entsetzen gesorgt“.

Das neuerliche Schreiben an den Bundesgesundheitsminister endet mit einer Einladung nach Altenburg. Angesichts der kontroversen Ansichten über die künftige medizinische Versorgung der Bevölkerung sieht der Oberbürgermeister „weiterhin einen starken Gesprächsbedarf“ und wünscht einen Vor-Ort-Dialog zwischen dem Bundesgesundheitsminister und Betroffenen aus Altenburg und der Region.