Tagesordnungen der kommenden Ausschusssitzungen und des Altenburger Kreistags

Die 24. Sitzung des Werkausschusses des Dienstleistungsbetriebes Abfallwirtschaft/Kreisstraßenmeisterei findet am Montag, 17. April 2023 um 17 Uhr in der Kreisstraßenmeisterei, 04603 Nobitz, OT Mockern,Weststraße 8, statt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift vom 6. März 2023
2. Informationen, Allgemeines
    

Die 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreistages findet am Donnerstag, 20. April 2023 um 18 Uhr im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal, statt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil

1. Informationen, Allgemeines
2. Anfragen an den Jugendhilfeausschuss
3. Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung vom 2. Februar 2023
4. Änderung der Richtlinie zur Förderung und Ausgestaltung der Kindertagespflege im Landkreis Altenburger Land (Kindertagespflegerichtlinie – KTPR) vom 12.11.2020
5. Nachbesetzung Unterausschuss Jugendförderplan
6. Nachbesetzung Unterausschuss „Hilfen zur Erziehung und andere Aufgaben der Jugendhilfe“
7. Neufassung der Richtlinie des Landkreises Altenburger Land zur Gewährung von einmaligen Beihilfen und Zuschüssen gem. § 39 Abs. 3 SGB VIII für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige im Rahmen stationärer Hilfen – Annex-Richtlinie
8. Änderung der Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft der Träger der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit im Landkreis Altenburger Land gem. § 78 SGB
   VIII vom 09.05.2019 
9. Umsetzung eines Angebotes zur Arbeit mit schuldistanzierten Kindern und Jugendlichen
    

Die 47. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt und Bau des Kreistages des Altenburger Landes findet am Dienstag, 25. April 2023 um 18 Uhr im Landratsamt Altenburger Land, Linde-naustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal, statt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil

1. Informationen, Allgemeines
2. Anfragen der Ausschussmitglieder
3. Genehmigung Niederschrift vom 4. April 2023 
   
   Unterbrechung zur Durchführung des nicht öffentlichen Sitzungsteils
    
4. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen >125.000,00 Euro HB-B-DP 095-2022-1 Digitalisierung u. Errichtung von Netzwerkinfrastruktur an der Schule „Am Eichberg“, in Schmölln, Umsetzung des DigitalPakt Schule 2019, Los 1 ‒ Elektrotechnik
    

Die 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit des Kreistages findet am Donnerstag, 27. April 2023 um 17 Uhr im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal, statt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil:

1. Informationen, Allgemeines
   1.1 Information zum Schreiben des Gemeindepsychiatrischen Verbundes des Landkreises Altenburger Land
2. Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung vom 24. November 2022
3. Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 26. Januar 2023
    

Die 48. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages findet am Dienstag, 2. Mai 2023 um 16 Uhr im Landratsamt, Lindenaustr. 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal, statt.

Tagesordnung - öffentlicher Teil

1. Informationen, Allgemeines
   
   Unterbrechung für nicht öffentlichen Sitzungsteil
    
2. Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen >50.000,00 Euro, SV-L 008-2023-2 Gebäudeinnenreinigung, Los 2 – Unterhalts- und Glasreinigung mit Rahmen im Medienzentrum Altenburger Land 3. Vergabe im Rahmen einer freiberuflichen Tätigkeit > 25.000 Euro „Sozialbefragung 2023“
    

Die 22. Sitzung des Kreistages des Landkreises Altenburger Land findet am Mittwoch, 3. Mai 2023 um 17 Uhr im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal, statt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung der Niederschrift vom 8. Februar 2023
3. Informationen des Landrates
   3.1 Informationen zur Umsetzung und zum Stand der 1. Stufe des Projektes „Regionalverkehr verbindet“
   3.2. Information zur Umsetzung des Modellvorhabens „Progressiver ländlicher Raum - Altenburger Land“
4. Verschiedenes
   4.1. Allgemeine Aussprache gem. § 11 a Geschäftsordnung des Kreistages
   4.2. Anfragen aus dem Kreistag
5. Wahl einer/s ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten
6. Wahl einer/s stellvertretenden ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten
7. Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss beim Amtsgericht
8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der öffentlich geförderten Kindertagespflege im Landkreis Altenburger Land vom 25.11.2020
9. Änderung der Entgeltordnung des Landkreises Altenburger Land für das Lindenau-Museum mit seiner Kunstschule für die Zeit im Interim, Kunstgasse 1 in Altenburg
10. Vertrag zur Finanzierung von Abschlagszahlungen der Aufgabenträger auf den Nachteilsausgleichanspruch wegen Auferlegung des Tarifs Deutschlandticket
11. Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Bau (Antrag der AfD-Fraktion)
12. Neubesetzung des Beirates für Integrierte Sozialplanung (Antrag der Fraktion DIE REGIONALEN)
13. Stipendium für Medizinstudenten (Antrag der SPD/Bündnis 90/DIE GRÜNENFraktion)
14. Förderung der Schulspeisung im Altenburger Land alskommunaler Beitrag zur Dämpfung der Inflationskosten für Familien (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
    
    Unterbrechung zur Durchführung des nicht öffentlichen Sitzungsteils
     
15. BESCHLUSS zur Vergabe von Dienstleistungen >250.000 Euro, SV-L 008-2023-1 Gebäudeinnenreinigung, Los 1 - Unterhaltsreinigung, Glasreinigung mit Rahmen und
    Grundreinigung im Friedrichgymnasium
16. BESCHLUSS zur Vergabe von Planungs- und Überwachungsleistungen > 100.000 Euro zum Bauvorhaben K205 - Ersatzneubau der Pleiße-Brücke in Kotteritz
17. Vorstellung, Beratung und Bestätigung der Entwurfsplanung zum Umbau des Gebäudes Schloßstraße 10 in 04626 Schmölln zum Verwaltungsgebäude